Stadt Dorfen
Wichtige Entwicklungen in Dorfen: Abschnitt 1/PFA 1.5
- Seit 2003 realisierte Maßnahmen
- ESTW Dorfen
- Ersatz des Schrankenpostens Wasentegernbach - Gründung BI 2011
Im Oktober 2011 gründet Georg Brandhuber die Bürgerinitiative „Für einen Bahnausbau ohne Mauern und Schranken“. Die Bügerinitiative forderte eine Troglösung für Dorfen. - Auszug aus der Stadtratssitzung 3.4.2013
Bahnübergangbeseitigungen, Grundsatzbeschluss über die weitere Vorgehensweise
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Dorfen fordert einstimmig weiterhin die Vorlage einer Gesamtkonzeption unter Berücksichtigung einer Tunnel- oder Troglösung. Die geplante BÜ- Beseitigungen sind mindestens bis zur Vorlage dieser Gesamtkonzeptzion zurückzustellen. Die vorgelegten Kreuzungsverbindungen sind nicht zu unterzeichnen
Bei Erlass von Planfeststellungsbeschlüssen von BÜ-Beseitigungen wird die Verwaltung beauftragt, Rechtsmittel unter Hinzuziehung einer anwaltlichen Vertretung hinzuzulegen
Auf Antrag von StM Steiger beschließt der Stadtrat weiterhin einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, Angebote fachlich qualifizierter unabhängiger Planungsbüros zu einer vergleichenden Kostenschätzung zwischen der Stadt Dorfen geforderten Troglösung und einer Ausbauvariante mit Straßenüberführungen bzw. ggf. Unterführungen und Lärmschutzwänden einzuholen. - Auszug aus der Stadtratssitzung Stadtratssitzung 5.2.2014
Entscheidung über Angebot Trog Tunnellösung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt unter Beteiligung der BI während der Vorplanungsphase mit der Bahn Gespräche zu führen - Bürgerversammlung 29.11.2016
Vorstellung der Vorplanung der ABS 38 durch DB Netz AG im Bereich der Stadt Dorfen - Auszug aus der Sitzung des Stadtrates vom 11.01.2017
Vorplanung des zweigleisigen Ausbaus der DB-Trasse München-Mühldorf ABS 38; Diskussion der eingereichten Anträge
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, nach der Vorstellung der Vorplanung ABS 38 durch die DB Netz AG folgende Vorgehensweise:
1. a) Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung ein Schreiben an die Vorhabenträgerin (DB Netz AG und den Konzernbevollmächtigten der DB in Bayern) und die politischen Entscheidungsträger (z. B. die regional zuständigen Bundes- und Landtagsabgeordneten und den Bundesverkehrsminister) zu richten. In diesem Schreiben sind die städtebaulichen und verkehrlichen Forderungen der Stadt hinsichtlich des Neu- bzw. Umbaus der ABS 38 zu verdeutlichen und einzufordern. Der Entwurf dieses Schreibens wird den Fraktionsführern der Stadtratsfraktionen zur zustimmenden Kenntnisnahme zugeleitet.
1. b) Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung weiterhin, beim Verkehrsministerium in Berlin einen Termin zu vereinbaren, bei dem die Forderungen der Stadt Dorfen erläutert werden. Die Durchführung der Reise nach Berlin ist von der Verwaltung für dieses Jahr zu organisieren. An der Fahrt sollen mindestens die drei Bürgermeister und je ein Vertreter der Fraktionen bzw. der Bahn-Bürgerinitiative teilnehmen.
2. a) Die Stadt Dorfen fordert die Einbindung in die Erstellung der Entwurfsplanung. Die Einbindung soll in Form gemeinsamer Arbeitstermine erfolgen. Hier soll seitens der DB der Stadt der jeweilige Planungsstand erläutert werden. Insbesondere sind die Vorschläge der Stadt in die Planungen miteinzubeziehen bzw. zu erläutern, warum diese Vorschläge nicht oder nur teilweise umgesetzt werden können. Die Teilnehmer der Stadt sind noch zu benennen.
2. b) Die DB Netz AG ist aufzufordern, die vorliegenden Bodenbohrprofile entlang des zweigleisigen Bahnausbaus im Raum Dorfen der Stadt Dorfen vorzulegen. Aus den Bodenprofilen müssen der Grundwasserpegel (Normalstand) und die Tragfähigkeit der Bodenkörper für den geplanten Bahnausbau zu erkennen sein. - Planer im Dialog 02.02.2017
Das Projektteam der ABS 38 stellt die Vorplanung im Bereich Dorfen im Saal der Kreissparkasse in Dorfen vor. - Petitionsausschuss von Bundestag in Dorfen 06.06.2017
Ortstermin des Petitionsausschusses in Dorfen – Einladung zum anschließenden Pressegespräch
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages fährt am 6. Juni nach Dorfen (oberbayerischer Landkreis Erding), um bei einem Ortstermin Hintergründe zu einer Petition zu erfassen. Auf der Grundlage einer Petition zum Thema Anordnung und Finanzierung einer Tieferlegung der Bahngleise im Bereich der Gemeinde Dorfen sollen Fakten und Entscheidungsgrundlagen analysiert werden.
Der Petitionsausschuss fordert der Stadt auf, selbst eine Planung vorzulegen - Auszug aus der Sitzung des Stadtrates 10.10.2017
Vorstellung aller Varianten zum zweigleisigen Ausbau der DB Trasse ABS 38 im Bereich Dorfen und Entscheidung die vom Stadtrat präferierte Lösung
Herr Dr. Vieregg stellt die Planung der Trassenvariante des Büros Vieregg – Rössler GmbH zur ABS 38 vor
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Planung der Vieregg - Rössler GmbH vom 10.10.2017, als präferierte Trassenvariante der ABS 38 im Bereich der Stadt Dorfen.
Die Verwaltung wird beauftragt, über die Grundstücksverfügbarkeit mit den von der Präferenztrasse betroffenen Eigentümern zu verhandeln.
Die vom Stadtrat beschlossene Vorzugsvariante ist mit den Forderungen der Stadt Dorfen beim Bundesverkehrsministerium sowie den weiteren Maßnahmebeteiligten vorzustellen.
Die in der Stadtratssitzung am 11.01.2017 beschlossene Angebotseinholung für vier alternative Ausbauvarianten wird aufgehoben. - Auszug aus der Sitzung des Stadtrates vom 05.09.2018
Präferenzplanung der Stadt Dorfen zur ABS 38; Auftragsvergabe zur Überarbeitung der Präferenzlösung
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, das Büro igi Consult GmbH mit der Ausarbeitung der geotechnischen und geohydraulischen Fragestellungen mit einer Auftragssumme von 24.870,76 € lt. Angebot vom 02.08.2018 zu beauftragen. Im Rahmen der Aufträge an Herrn Dr. Vieregg ist unter Einarbeitung der Ergebnisse der igi Consult GmbH eine vorlagereife Darstellung der Präferenzplanung der Stadt Dorfen zu erstellen. - Auszug aus der Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2019
ABS 38; Vorläufiger Endbericht der vertiefenden Planung zur Präferenzlösung der Stadt Dorfen
Beschluss:
Der im Plenum anwesende Herr Zellmer, DB Netz AG, wird vom Vorsitzenden zum vorgestellten vorläufigen Endbericht um Stellungnahme gebeten. Herr Zellmer äußert sich zum vorläufigen Endbericht.
Der Stadtrat nimmt den vorläufigen Endbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, diesen der DB Netz AG mit der Bitte um Plausibilitätsprüfung vorzulegen.
Der Stadtrat ist vom Prüfungsergebnis umgehend in Kenntnis zu setzen. - Auszug aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.11.2019
ABS 38; Endbericht der vertiefenden Planung zur Präferenzlösung der Stadt Dorfen; weitere Vorgehensweise
Beschluss:
Herr Dr. Vieregg stellt den Endbericht der Präferenzlösung der Stadt Dorfen zur ABS 38 vor.
Der Stadtrat nimmt den Endbericht der Präferenzlösung der Stadt Dorfen zur ABS 38 vom 18.10.2019 zur Kenntnis. Der Endbericht der Präferenzlösung der Stadt Dorfen zur ABS 38 ist durch eine Delegation der Stadt Dorfen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zu überreichen und zu erläutern.
Dorfener Delegation zum Gespräch beim Bundesverkehrsministerium 01.09.2020
Pressemeldung - Auszug aus der Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2020
ABS 38; Variantenvergleich zwischen der Präferenzlösung der Stadt Dorfen und der Variante der DB Netz AG; weitere Vorgehensweise
Beschluss:
Herr Dr. Vieregg erläutert seine Planungen mit Kostenberechnung für die Tieferlegungsvariante der Vieregg-Rössler GmbH.
StM Lanzinger beantragt, dass Herr Zellmer von der DB Netz AG zu den aufgeworfenen Fragen zur ABS 38 Stellung nehmen soll.
Herr Zellmer erläutert seine Planungen mit Kostenberechnung für die Variante der DB Netz AG.
Der Stadtrat beschließt, die endgültige Entscheidung hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise in der Stadtratssitzung am 02.12 .2020 zu treffen. Bis zu dieser Sitzung sind Gespräche mit der DB Netz AG mit dem Ziel zu führen, die Variante der DB Netz AG zu verbessern.
Sollte dieses Gespräch nicht zustande kommen, keine Verbesserung erreicht werden oder aufgrund Fristablauf vor der Stadtratssitzung am 02.12.2020 eine Entscheidung getroffen werden müssen, ist eine Sondersitzung des Stadtrates anzuberaumen. - Stadtratssitzung 02.12.2020
Der Stadtrat hat nachstehenden Antrag mit deutlicher Mehrheit beschlossen:
Die Stadt Dorfen begrüßt, dass es in den letzten Wochen konstruktive Gespräche mit Vertretern der Bahn bezüglich verschiedener Planvarianten gab. Damit ist der Weg offen für eine gute Lösung, die die Belastung für die Stadt Dorfen deutlich reduzieren kann. Als Grundlage dieser Lösung sieht die Stadt die Planung des Büros Vieregg-Rössler. Sollte diese nach einem umfassenden Vergleich aller Kostenfaktoren, einschließlich der Straßenanschlusskosten, tatsächlich teurer als die Bahnplanung sein, wird die Stadt Dorfen alles in ihrer Kraft Stehende unternehmen, um weitere Mittel zu generieren. Eine Übernahme der ggf. anfallenden Mehrkosten durch die Stadt in voller Höhe kann nicht geleistet werden.
Diese Planung schicken wir nun als die von der Stadt Dorfen gewünschte Variante an das BMVI sowie an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Auftrag an die Stadt Dorfen es war, Möglichkeiten für eine bessere Lösung aufzuzeigen.
Wir hoffen auf Unterstützung des BMVI und des Petitionsausschusses für eine verbesserte DB-Planung, um folgende wichtige Punkte aus Dorfner Sicht zu erreichen:
- Von Rutzmoos bis Kloster Moosen geringstmögliche Brückenhöhen und Gewährleistung der Straßenanschlüsse durch möglichst weitgehende
Absenkung der Gleise in Länge und Tiefe- Möglichst weite Südverlegung
- Städtebaulich verträgliche Gestaltung der Lärmschutzwände
- Gemeinsame Nutzung der Rad-/Fuß-Unterführung durch Bahnkunden und Öffentlichkeit (zukünftiges Baugebiet Meindl)
Die Stadt Dorfen unterstützt und befürwortet eine enge Zusammenarbeit mit der Bahn. Dazu ist es notwendig, dass die Stadt auch weiterhin vor Einleitung des Planrechtsverfahrens in die Planungen des gesamten Streckenverlaufs im Stadtgebiet und insbesondere der oben angeführten Einzelprojekte einbezogen wird.